[Grundlagen] Die Rules of Procedure and Evidence

Während das Statut des ICTY nur einen groben Rahmen für dessen Tätigkeit bietet, werden die genauen Regeln und Vorgangsweisen in Bezug auf die Arbeit des Tribunals in dessen Verfahrensordnung, den so genannten Rules of Procedure and Evidence (RPE) festgehalten. Dieses Regelwerk wurde kurz nach der Errichtung des ICTY durch die im November 1993 vereidigten ersten elf Richter erstellt und seitdem laufend erweitert und überarbeitet.

In Bezug auf die konkrete Ausgestaltung der Arbeitsweise des Gerichts herrschte zunächst eine gewisse Unsicherheit, nachdem bis auf die nahezu 50 Jahre zuvor etablierten Tribunale von Nürnberg und Tokyo keine Vorbilder für diese Form internationaler Strafgerichtsbarkeit existierten. Das Entwerfen der RPE stellte aufgrund der unterschiedlichen Rechtskreise und -ordnungen, denen die Richter entstammten, sowie dem Anspruch, den höchsten Standards bestehenden internationalen Rechts zu genügen, eine große Herausforderung dar. Während Rechtsexperten die RPE dementsprechend als fachlich bemerkenswerte Leistung loben, kann gleichzeitig die enorme Komplexität der Verfahrensordnung kritisiert werden, welche die Prozesse vor dem ICTY nicht nur für Laien, sondern selbst für Rechtswissenschaftler ohne besondere Vorkenntnisse im Bereich des internationalen Strafrechts vergleichsweise unzugänglich macht. Diese Komplexität blieb bestehen, obwohl das Regelwerk seit seiner Erstellung kontinuierlich an neu auftretende Fragestellungen und Herausforderungen angepasst wurde, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf einer Beschleunigung der Verfahren lag.

Die derzeit gültige Fassung vom 28. Februar 2008 stellt die 41. überarbeitete Version der RPE dar. Die letzten Änderungen umfassten Neuerungen hinsichtlich der Offenlegung von seitens der Verteidigung verwendeten Beweismaterialien und Informationen an die Vertreter der Anklage vor deren Verwendung vor Gericht (Rule 67), sowie Maßnahmen in Bezug auf den Schutz von Opfern und Zeugen (Rule 75).

siehe:

Rules of Procedure and Evidence (rev. 41, 28.02.2008)